Stand 21.01.2026
Coaching, Webinar-/Seminar- und Kurs-AGB
für on- und offline, B2C
§ 1 Geltungsbereich
- Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsbeziehungen zwischen der Anbieterin,
erforderlichenfalls unter Einschluss ihrer Dienstleister und dem Teilnehmer für die Teilnahme an Coaching-,
Online- oder Präsenzkursen, Webinaren oder Seminaren (im folgenden „Leistungen“ genannt).
- Coachings im Sinne dieses Vertrages sind individuelle Coaching-Sitzungen zwischen der Anbieterin,
erforderlichenfalls unter Einschluss ihrer Dienstleister und einer festgelegten Anzahl von Teilnehmern, in denen
Entscheidungen und Problemlösungen der Teilnehmer begleitet werden. Kurse im Sinne dieses Vertrages sind
vorgefertigte Unterrichtssequenzen für mehrere Teilnehmer, die on- oder offline angeboten werden können.
Webinare sind online angebotene Leistungen zu einem bestimmten Thema, sie können Teil eines Kurses sein, aber
auch alleinstehen. Seminare sind offline angebotene Leistungen zu einem bestimmten Thema, sie können Teil eines
Kurses sein, aber auch alleinstehen.
- Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen. Alle künftigen Änderungen zu dem Vertrag sind in Textform
niederzulegen, dies gilt auch für die Aufhebung dieser Textformklausel.
§ 2 Vertragsschluss
- Der Vertrag kommt mit Stefanie Brings, Im Großen Garten 10, 63110 Rodgau zustande.
- Der Vertrag kommt durch persönlichen Abschluss, durch Fernkommunikationsmittel oder durch Abruf / Nutzung eines
Angebotes auf der Website der Anbieterin zustande.
- Soweit auf der Website angeboten, kann der Teilnehmer die Leistungen zunächst unverbindlich in den Warenkorb
legen und seine Angaben zum Kaufabschluss bearbeiten. Der Teilnehmer kann die im Warenkorb liegenden Leistungen
und seine Eingaben jederzeit durch Nutzung der bereit gestellten Navigationsschaltflächen korrigieren. Bei einem
Vertragsabschluss auf der Website gibt der Teilnehmer ein bindendes Vertragsangebot mit Betätigen der
Bestell-Schaltfläche auf der Website ab. Der Vertrag kommt dann durch die Bestätigung der AGBs der Anbieterin
zustande. Durch den Abruf des Leistungsinhaltes von der Website, unter Einbeziehung der AGBs der Anbieterin, der
Website liegt die Annahme des Vertrages durch den Kunden spätestens in der Abbuchung der Zahlung bei dem
Teilnehmer (z.B. bei Sofort-Überweisung, Kreditkarte oder PayPal) oder der Ermöglichung der Teilnahme an der
Leistung (je nachdem, welches früher erfolgt) jeweils vor. Die Buchung der Online-Kurse erfolgt über Digistore24
GmbH und es gelten, neben den AGBs der Anbieterin auch die AGBs von Digistore. Vertragspartner ist Digistore24
GmbH, St.-Godehard-Straße 32, 31139 Hildesheim, die Ausführung der Vertragsleistungen erfolgt durch Stefanie
Brings, Im Großen Garten 10, 63110 Rodgau.
- Die Vertragssprache ist deutsch.
- Ein schriftlicher Vertrag wird von der Anbieterin aufbewahrt und gespeichert, ein Vertrag kann aber auch
mündlich oder in Textform (z.B. per Mail) geschlossen werden. Verträge auf der Website werden von der Anbieterin
nicht gespeichert.
- Die Anbieterin ist berechtigt, von dem Vertrag über die Leistung zurückzutreten, wenn in der Person des
Teilnehmers ein wichtiger Grund für die Verweigerung der Teilnahme besteht.
§ 3 Zahlung/Verzug
- Soweit nicht ein anderes vereinbart ist, verstehen sich alle Preise inklusive Mehrwertsteuer. Nicht enthalten
sind Anreise-, Verpflegungs- oder bei Online Inhalten etwaige Verbindungskosten des Teilnehmers.
- Zusätzlich ist der Teilnehmer verpflichtet, gegen Nachweis die tatsächlich entstandenen Spesen und Auslagen der
Anbieterin für die Coaching-Leistungen zu erstatten (insbesondere Anfahrtskosten).
- Die Zahlung des Teilnehmers auf eine Rechnung ist sofort fällig. Der Teilnehmer wird darauf hingewiesen, dass er
spätestens 30 Tage nach Zugang der Rechnung in Verzug gerät.
- Dem Teilnehmer stehen die auf dem Bestellformular von Digistore24 GmbH aufgeführten Zahlungsmittel zur
Verfügung. Für nicht online angebotene Seminare ist die Zahlung auf Rechnung vor Durchführung der Leistung
erforderlich.
- Entstehen für eine Rücklastschrift durch den Teilnehmer Gebühren, hat der Teilnehmer diese zu tragen, soweit er
die Rücklastschrift zu vertreten hatte, sie also nicht berechtigt war.
- Die Anbieterin ist berechtigt, vor Durchführung einer Leistung die Entrichtung der Vergütung durch den
Teilnehmer zu überprüfen und sich gegebenenfalls einen Nachweis über die erfolgreiche Zahlung an die Anbieterin
vorlegen zu lassen. Sofern der Teilnehmer diesen Nachweis nicht erbringt, kann die Anbieterin die Vergütung
unmittelbar vor Erbringung der Leistung vom Teilnehmer in bar einfordern (eine eventuelle Doppelzahlung wird
selbst verständlich erstattet) oder bei Nichtzahlung dem Teilnehmer die Teilnahme an der Leistung verweigern.
§ 4 Leistungsinhalt und -ort
- Die Abbildung und Beschreibung der Leistung und des Leistungsortes im Internet der Anbieterin dienen lediglich
der Illustration und sind nur ungefähre Angaben. Eine Gewähr für die vollständige Einhaltung wird nicht
übernommen.
- Die Anbieterin behält sich vor, Änderungen an ihren digitalen Dienstleistungen vorzunehmen, die über das zur
Aufrechterhaltung der Vertragsmäßigkeit erforderliche Maß hinausgehen, wenn ein triftiger Grund hierfür vorliegt
und dem Teilnehmer durch die Änderung keine zusätzlichen Kosten entstehen. Die Anbieterin wird den Teilnehmer in
einem solchen Fall über die Änderung informieren. Die Anbieterin ist insbesondere berechtigt, Anpassungen an dem
Inhalt oder dem Ablauf der Leistung aus fachlichen Gründen vorzunehmen, etwa wenn Bedarf für eine Aktualisierung
oder Weiterentwicklung des Inhaltes besteht, sofern dadurch keine wesentliche Veränderung des Inhaltes eintritt
und die Änderung für den Teilnehmer zumutbar ist.
- Die Anbieterin ist außerdem berechtigt, Ort und Zeit der angekündigten Leistung zu ändern, sofern die Änderung
dem Teilnehmer rechtzeitig mitgeteilt und für diesen zumutbar ist.
- Die Anbieterin ist für Coaching, Mentoring, Kurse, Webinare oder Seminare berechtigt, den angekündigten
Referenten/Referentin durch einen gleichermaßen qualifizierten Referenten/Referentin zu ersetzen, sofern dies
wegen Verhinderung des Referenten/Referentin, aus gesundheitlichen oder sonstigen Gründen erforderlich sein
sollte.
§ 5 Ablauf von offline Veranstaltungen oder Coachings /Ausschluss des Teilnehmers
- Die Anbieterin hat in den Leistungs-Räumlichkeiten das Hausrecht. Den Anweisungen von ihr oder ihren
Mitarbeitern ist durch den Teilnehmer Folge zu leisten.
- Soweit nicht ein anderes angekündigt ist, ist das Mitbringen und der Verzehr eigener Speisen und Getränke in den
Veranstaltungsräumen untersagt.
- Die Verwendung von technischen Geräten durch den Teilnehmer darf nicht in einer Weise erfolgen, dass andere
Teilnehmer oder der Referent/ die Referentin gestört werden.
- Ergänzend gelten die Hausordnung der Veranstaltungsräumlichkeiten sowie gegebenenfalls weitere von der
Anbieterin erlassene Vorschriften.
- Die Anbieterin kann den Teilnehmer von der weiteren Teilnahme an der Veranstaltung ausschließen, wenn der
Teilnehmer gegen die Verpflichtungen aus diesem Paragrafen schuldhaft verstößt. Bei groben Verstößen kann dies
auch ohne vorherige Androhung erfolgen.
- Wird der Teilnehmer von dem Anbieter ausgeschlossen, so ist er verpflichtet, der Anbieterin den dadurch
entstandenen Schaden zu ersetzen.
§ 6 Pflichten des Teilnehmers
- Der Teilnehmer darf die Leistungen nur persönlich nutzen und Dritten nicht zugänglich machen, sofern nicht ein
anderes bestimmt ist.
- Der Teilnehmer darf Inhalte der Leistung nicht vervielfältigen und außerhalb der Leistung der Anbieterin
speichern.
- Der Teilnehmer erhält von der Anbieterin bei Online-Inhalten die Zugangsdaten zu der Leistung oder wählt solche
selbst aus. Die Zugangsdaten haben den Zweck, die Nutzung der Leistung durch unberechtigte Personen
auszuschließen. Wählt der Teilnehmer selbst welche aus oder ändert er seine Zugangsdaten, hat er auf eine
ausreichende Passwortsicherheit zu achten. Kurze und leicht zu erratende Passwörter dürfen nicht verwendet
werden. Diese Zugangsdaten sind von dem Teilnehmer vor dem unbefugten Zugriff durch Dritte zu schützen und zur
Sicherheit in regelmäßigen Abständen zu ändern. Digital darf der Teilnehmer Benutzernamen und Kennwörter nur
sicher verschlüsselt speichern.
- Bei mehrmaliger falscher Eingabe der Zugangsdaten kann zum Schutz des Teilnehmers der Zugang gesperrt werden.
Hat der Teilnehmer diese Sperrung zu vertreten, haftet er für die durch die Freischaltung entstehenden Kosten
und Aufwendungen der Anbieterin nach Maßgabe der ortsüblichen und angemessenen Kosten.
- Der Teilnehmer ist verpflichtet, die Anbieterin unverzüglich in Kenntnis zu setzen, wenn der Teilnehmer Kenntnis
davon erlangt, dass Dritte Zugriff auf seine Zugangsdaten haben oder sich sonst Zugang zu seiner Leistung
verschafft haben. Benachrichtigt der Teilnehmer die Anbieterin nicht unverzüglich, ist er verpflichtet, der
Anbieterin den daraus entstandenen Schaden zu ersetzen.
- Das Coaching erfolgt auf der Grundlage der vorbereitenden Gespräche. Es beruht auf Kooperation und gegenseitigem
Vertrauen. Der Teilnehmer ist zur Abnahme des Coachings oder Umsetzung der erteilten Empfehlungen nicht
verpflichtet. Der Teilnehmer ist während des Coachings in vollem Umfang selbst verantwortlich für seine
körperliche und geistige Gesundheit. Der Teilnehmer erkennt an, dass alle Schritte und Maßnahmen, die im Rahmen
des Coachings von ihm unternommen werden, in seinem eigenen Verantwortungsbereich liegen.
§ 7 technische Mindestvoraussetzungen
- Die technischen Mindestvoraussetzungen für die Nutzung der Online-Inhalte sind für die jeweilige Veranstaltung
geeignete Hardware und eine stabile Internetverbindung. Dies liegt jeweils in der Verantwortung des Teilnehmers.
- Macht der Teilnehmer Gewährleistungsrechte geltend, so behält sich die Anbieterin vor, zu überprüfen, ob die
digitale Umgebung des Teilnehmers mit den technischen Mindestvoraussetzungen des digitalen Produkts zur
maßgeblichen Zeit kompatibel war.
- Der Teilnehmer wird darauf hingewiesen, dass er sich nicht auf die Beweislastumkehr des § 327k Abs. 1,2 BGB
berufen kann, wenn er eine für die Überprüfung notwendige und ihm mögliche Mitwirkungshandlung nicht vornimmt
und die Anbieterin zur Feststellung ein technisches Mittel einsetzen wollte, das für den Teilnehmer den
geringsten Eingriff darstellt.
§ 8 Verfügbarkeit von Inhalten
- Die Nutzung der Leistung erfolgt bei Online-Inhalten im Internet und kann nur mit einem ausreichend schnellen
Internet-Anschluss des Teilnehmers vollständig genutzt werden. Diesen sicherzustellen, ist Sache des
Teilnehmers.
- Die Anbieterin strebt eine größtmögliche Verfügbarkeit der Online-Inhalte an. Eine ständige Verfügbarkeit kann
aber nicht garantiert werden und hängt auch von der Funktion der Infrastruktur des Internets ab, auf die die
Anbieterin keinen Einfluss hat. Sie hat auch keinen Einfluss auf die Infrastruktur von Digistore24 GmbH oder
deren möglichen Unterauftragnehmern.
- Die Anbieterin ist berechtigt, die Nutzung des Online-Inhalts insbesondere für Wartung, Pflege und Verbesserung
sowie aus sonstigen für den Betriebsablauf der Anbieterin erforderlichen Gründen vorübergehend einzuschränken
oder ganz zu sperren. Die Anbieterin wird dabei möglichst auf die durchschnittlichen Belange der Teilnehmer
Rücksicht nehmen (z.B. bei der Bestimmung von Wartungszeiten). Bei dringenden Störungen ist die Anbieterin zur
Fehlerbeseitigung auch zu normalen Geschäftszeiten berechtigt.
- Die Anbieterin haftet nicht für höhere Gewalt oder bei der Anbieterin oder den Subunternehmern der Anbieterin
eintretende Betriebsstörungen, z.B. durch Aufruhr, Streik, Pandemie, Seuche, Aussperrung, die die Anbieterin
ohne eigenes Verschulden vorübergehend daran hindern, die Leistungen zu erbringen. Die Anbieterin haftet weiter
nicht für Datenverluste oder Nichtverfügbarkeiten, die durch geeignete, den Regeln der Technik und Eigenvorsorge
entsprechende Vorkehrungen des Teilnehmers unschwer zu verhindern gewesen wären.
- Ist die Anbieterin zur Leistungserbringung aufgrund höherer Gewalt nicht imstande, so ruht die Verpflichtung der
Anbieterin zur Leistungserbringung, solange das Leistungshindernis andauert.
- Dauert das Leistungshindernis mehr als eine Woche, hat der Teilnehmer das Recht, den Vertrag fristlos zu
kündigen, wenn die Vertragserfüllung infolge des Hindernisses für ihn kein Interesse mehr hat.
§ 9 Widerruf
Verbraucher haben ein Widerrufsrecht, außer bei digitalen Inhalten, wenn der Verbraucher die sofortige Erbringung der
Leistung durch die Anbieterin gefordert und die Anbieterin den Verbraucher auf das Erlöschen des Widerrufsrechts
hingewiesen hat. Für reine Online-Kurse erlischt unter diesen Voraussetzungen das Widerrufsrecht unmittelbar, sobald
der Verbraucher die Leistung entgegengenommen hat (z.B. durch Einloggen oder Download). Die Erstattungsregelung für
Dienstleistungen gilt insoweit nicht.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist
beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Name,
Adresse, Email und Telefon) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine
E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte
Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es
aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich
und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren berechtigten bzw.
rechtskonformen Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe
Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde
ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen
angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des
Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum
Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann nutzen Sie bitte nachfolgenden Text)
– An
Stefanie Brings
Im Großen Garten 10
D-63110 Rodgau
hello@stefanie-brings.de
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die
digitalen Inhalte/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
§ 10 Ausfall der Leistung
- Die Anbieterin ist berechtigt, die Durchführung der Leistung abzusagen, sofern bei ihr oder einem dritten, von
der Anbieterin eingeschalteten Leistungserbringer, wie insbesondere dem Referenten/Referentin oder der
Veranstaltungslokalität, eine Verhinderung, z.B. durch Aufruhr, Streik, Aussperrung, Naturkatastrophen,
Pandemie, Seuche, Unwetter, Verkehrsbehinderung oder Krankheit eintritt, die die Anbieterin ohne eigenes
Verschulden daran hindert, die Leistung zum vereinbarten Termin abzuhalten.
- Die Anbieterin ist verpflichtet, eine eventuelle Absage dem Teilnehmer möglichst zeitnah mitzuteilen.
- Im Falle einer Absage nach Absatz 1 steht dem Teilnehmer ein Anspruch auf Schadensersatz nicht zu.
- Im Falle einer Absage wird die Anbieterin dem Teilnehmer gegebenenfalls einen Ersatztermin anbieten. Kommt
hierüber eine Einigung nicht zu Stande, wird die Anbieterin dem Teilnehmer bereits gezahlte Entgelte erstatten.
§ 11 Verhinderung des Teilnehmers
- Tritt der Teilnehmer von den Leistungen zurück oder verweigert aus anderem Grund die Teilnahme, hat der
Teilnehmer die vereinbarte Vergütung abzüglich dessen zu entrichten, was die Anbieterin an Aufwendungen durch
die Nichtteilnahme erspart hat.
- Eine weitergehende Erstattung erhält der Teilnehmer bei Kursen, Seminare oder Webinaren, wenn die Leistung
trotzdem vollständig ausgebucht wurde, sofern die Mitgliederzahl beschränkt war, oder der Teilnehmer die
Voraussetzungen des Abs. 3 erfüllt. Dann wird die Anbieterin dem Teilnehmer die bereits gezahlte Vergütung
abzüglich der für den Teilnehmer angefallenen Kosten erstatten.
- Der Teilnehmer ist berechtigt, statt seiner einen Ersatzteilnehmer zu benennen. In diesem Fall wird eine
Bearbeitungsgebühr von 15 € inkl. MwSt. durch die Anbieterin erhoben, die vor Durchführung der Veranstaltung von
dem Teilnehmer zu zahlen ist. Die Anbieterin ist nicht verpflichtet, einen Ersatzteilnehmer zuzulassen, jedoch
entfällt ihr Anspruch auf die Vergütung, wenn der Ersatzteilnehmer zumutbar war.
§ 12 Urheberrecht und gewerbliche Schutzrechte, Aufnahmen
- Sämtliche Leistungsunterlagen der Anbieterin sind urheberrechtlich geschützt. Dies betrifft sowohl Inhalte der
Anbieterin auf ihrer Webseite, Vorträge, Präsentation, Skripten und sonstige Leistungsunterlagen. Der Teilnehmer
ist nicht berechtigt, derartige Unterlagen zu vervielfältigen, zu verbreiten oder öffentlich wiederzugeben.
- Der Teilnehmer ist nicht berechtigt, ohne ausdrückliche Erlaubnis der Anbieterin Bild-, Film- oder Tonaufnahmen
von der Leistung zu machen.
- Der Teilnehmer willigt ein, dass die Anbieterin Bild-, Film- und/oder Tonaufnahmen von den Kursen, Webinaren
oder Seminaren unter Wiedergabe des Teilnehmers herstellt und für Werbezwecke verwendet. Der Teilnehmer ist
berechtigt, diese Einwilligung jederzeit zu widerrufen oder einzuschränken.
§ 13 Haftung der Anbieterin
- Coaching ist die individuelle Erarbeitung von Methoden, Verhaltensweisen und Einstellungen und daher immer in
erheblichem Maße von der Mitarbeit des Teilnehmers abhängig. Einen bestimmten Erfolg des Coachings kann die
Anbieterin nicht garantieren.
- Die Stellungnahmen und Empfehlungen der Anbieterin bereiten die unternehmerische oder persönliche Entscheidung
des Teilnehmers nur vor. Sie können sie in keinem Fall ersetzen.
- Die Anbieterin haftet bei online abgehaltenem Coaching nur für die ordnungsgemäße Einspeisung der Daten in das
Internet an ihrem Zugangspunkt. Sie haftet nicht, sofern die ordnungsgemäß eingespeisten Daten nicht in
ausreichender Qualität bei dem Teilnehmer ankommen. Insbesondere hafte die Anbieterin nicht für die
Empfangskonfiguration des Teilnehmers oder Fehler bei Netzbetreibern.
- Mitgebrachte Gegenstände befinden sich auf Gefahr des Teilnehmers in den Räumlichkeiten der Anbieterin. Die
Anbieterin übernimmt keine Haftung für den Verlust, den Untergang oder die sonstige Beschädigung, es sei denn,
der Anbieterin fällt grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zur Last.
- Die Anbieterin haftet nicht für Inhalte von externen Links auf der Webseite der Anbieterin, insbesondere nicht
für Werbeangaben des Anbieters von Räumlichkeiten und/oder dritter Referenten.
- Das Seminar, Webinare und Coachings/Mentoring ob on-/und/oder offline sowie in Präsenz und die Behandlung
ersetzten nicht den Besuch beim Arzt, Psychotherapeuten oder Heilpraktiker. Es werden keine Medikamente
verschrieben oder verabreicht und keine medizinischen Diagnosen gestellt. Auch werden keine Heilversprechen
abgegeben. Die Tätigkeit fällt nicht unter das Heilpraktikergesetz (BVG AZ 1 BvR 784/03)
- THEKI ist eine eingetragene Marke und Eigentum von Sandra Weber. Die Nutzung oder Verwendung dieser Marke durch
Dritte ohne ausdrückliche Zustimmung des Markeninhabers ist untersagt.
§ 14 Datenschutz
- Für den Vertrag werden gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO Vertragsdaten erhoben (z.B. Name, Anschrift und
Mail-Adresse, ggf. in Anspruch genommene Leistungen und alle anderen elektronisch oder zur Speicherung
übermittelten Daten, die für die Durchführung des Vertrages erforderlich sind), soweit sie für die Begründung,
inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung eines Vertrages erforderlich sind.
- Die Vertragsdaten werden an Dritte nur weitergegeben, soweit es (nach Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO) für die
Erfüllung des Vertrages erforderlich ist, dies dem überwiegenden Interesse an einer effektiven Leistung (gem.
Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) entspricht oder eine Einwilligung (nach Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO) oder sonstige
gesetzliche Erlaubnis vorliegt. Die Daten werden nicht in ein Land außerhalb der EU weiter gegeben, soweit dafür
nicht von der EU-Kommission ein vergleichbarer Datenschutz wie in der EU festgestellt ist, eine Einwilligung
hierzu vorliegt oder mit dem dritten Anbieter die Standardvertragsklauseln vereinbart wurden.
- Betroffene können jederzeit kostenfrei Auskunft über die gespeicherten personenbezogenen Daten verlangen. Sie
können jederzeit Berichtigung unrichtiger Daten verlangen (auch durch Ergänzung) sowie eine Einschränkung ihrer
Verarbeitung oder auch die Löschung Ihrer Daten, sofern die Anbieterin nicht selbst zur Speicherung solcher
Daten im Rahmen der jeweils gültigen gesetzlichen Aufbewahrungspflichten verpflichtet ist. Dann besteht ein
Anspruch auf Löschung erst mit Ablauf der Aufbewahrungsfristen. Dies gilt insbesondere, wenn der
Verarbeitungszweck erloschen ist, eine erforderliche Einwilligung widerrufen wurde und keine andere
Rechtsgrundlage vorliegt oder die Datenverarbeitung unrechtmäßig ist. Die personenbezogenen Daten werden dann im
gesetzlichen Rahmen unverzüglich berichtigt, gesperrt oder gelöscht. Es besteht jederzeit das Recht, eine
erteilte Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Dies kann durch eine formlose
Mitteilung erfolgen, z.B. per Mail. Der Widerruf berührt die Rechtmäßigkeit der bis dahin vorgenommenen
Datenverarbeitung nicht. Es kann Übertragung der Vertragsdaten in maschinenlesbarer Form verlangt werden. Soweit
durch die Datenverarbeitung eine Rechtverletzung befürchtet wird, kann bei der zuständigen Aufsichtsbehörde eine
Beschwerde eingereicht werden.
- Die Daten bleiben grundsätzlich nur so lange gespeichert, wie es der Zweck der jeweiligen Datenverarbeitung
erfordert. Eine weitergehende Speicherung kommt vor allem in Betracht, wenn dies zur Rechtsverfolgung oder aus
berechtigten Interessen noch erforderlich ist oder eine gesetzliche Pflicht besteht, die Daten noch
aufzubewahren (zB steuerliche Aufbewahrungsfristen, Verjährungsfrist).
§ 15 Gerichtsstand/Schlussbestimmungen
- Vor Durchführung eines Gerichtsverfahrens sind Teilnehmer und Anbieterin verpflichtet, den Versuch einer
Streitbeilegung durch Mediation zu unternehmen. Die Parteien werden sich zu diesem Zweck auf einen Mediator
verständigen, wobei insbesondere solche Anbieter gewählt werden sollen, die - soweit vorhanden - eine Online
Mediation anbieten. Kommt eine Einigung zwischen den Parteien auf einen Mediator nicht zustande, ist dieser
bindend für die Parteien von dem Präsidenten der Rechtsanwaltskammer oder seinen Vertretern am Sitz der
Anbieterin zu bestimmen. Keine Streitigkeit im Sinne dieses Paragrafen ist die schlichte Nichtzahlung der
Vergütung ohne Angabe von Gründen.